Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sozialhilfe

• openjur.de

  Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - keine Übernahme ungedeckter Pflegeheimkosten bei Heimwechsel mit unverhältnismäßigen Mehrkosten - kein Wunsch- und Wahlrecht - Kostenvergleich

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für das Wunsch- und Wahlrecht eines Hilfeempfängers bzgl. der Übernahme ungedeckter Pflegeheimkosten bei einem Heimwechsel im Fall von unverhältnismäßigen Mehrkosten

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der Wechsel des Pflegeheims

• SG Karlsruhe (Pressemitteilung)

  Kein Wunsch- und Wahlrecht eines Hilfeempfängers bei unverhältnismäßigen Mehrkosten

• rechtstipps.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  Hilfeempfänger darf Pflegeheim nicht ohne Rücksprache mit Sozialhilfeträger wechseln

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Hilfeempfänger darf Heim nicht auswählen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Hilfeempfänger darf Pflegeheim nicht ohne Rücksprache mit Sozialhilfeträger wechseln - Kein Wunsch- und Wahlrecht eines Hilfeempfängers bei unverhältnismäßigen Mehrkosten

Besprechungen u.ä.

• rechtstipps.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  Hilfeempfänger darf Pflegeheim nicht ohne Rücksprache mit Sozialhilfeträger wechseln

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerwG, 17.11.1994 - 5 C 13.92

  Übernahme der Kosten für eine Urlaubspflegekraft

  Auszug aus SG Karlsruhe, 17.02.2012 - S 1 SO 3144/11

  Nach dieser Vorschrift hat der Sozialhilfeträger einen Kostenvergleich zwischen der gewünschten Leistung und anderen geeigneten und zumutbaren Hilfeangeboten vorzunehmen (vgl. BVerwGE 94, 127, 130; 94, 202, 209; 97, 53, 57, 60; 97, 103 ff.; ferner LSG Baden-Württemberg vom 22.11.2007 - L 7 SO 3132/06 und vom 02.09.2010 - L 7 SO 1357/10 ER-B - ).
• BSG, 02.02.2012 - B 8 SO 5/10 R

  Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Bindung des Sozialhilfeträgers an die …

  Auszug aus SG Karlsruhe, 17.02.2012 - S 1 SO 3144/11

  Anders ist insoweit auch nicht aufgrund des Urteils des Bundessozialgerichts (BSG) vom 02.02.2012 (B 8 SO 5/10 R) zu entscheiden, denn dieses betraf allein den Umfang der Pflegebedürftigkeit der dortigen Klägerin, d.h. die rückwirkende Erhöhung der Pflegestufe durch die Pflegekasse auch für Zeiten vor der qualifizierten Kenntnis des dortigen Sozialhilfeträgers.
• BVerwG, 30.09.1993 - 5 C 41.91

  Sozialhilfe - Pflegesatzvereinbarung - Mehrkostenvorbehalt - Ermessen - …

  Auszug aus SG Karlsruhe, 17.02.2012 - S 1 SO 3144/11

  Nach dieser Vorschrift hat der Sozialhilfeträger einen Kostenvergleich zwischen der gewünschten Leistung und anderen geeigneten und zumutbaren Hilfeangeboten vorzunehmen (vgl. BVerwGE 94, 127, 130; 94, 202, 209; 97, 53, 57, 60; 97, 103 ff.; ferner LSG Baden-Württemberg vom 22.11.2007 - L 7 SO 3132/06 und vom 02.09.2010 - L 7 SO 1357/10 ER-B - ).

 
• LSG Baden-Württemberg, 02.09.2010 - L 7 SO 1357/10

  Einstweiliger Rechtsschutz - Vollziehung der einstweiligen Anordnung nur bei …

  Auszug aus SG Karlsruhe, 17.02.2012 - S 1 SO 3144/11

  Nach dieser Vorschrift hat der Sozialhilfeträger einen Kostenvergleich zwischen der gewünschten Leistung und anderen geeigneten und zumutbaren Hilfeangeboten vorzunehmen (vgl. BVerwGE 94, 127, 130; 94, 202, 209; 97, 53, 57, 60; 97, 103 ff.; ferner LSG Baden-Württemberg vom 22.11.2007 - L 7 SO 3132/06 und vom 02.09.2010 - L 7 SO 1357/10 ER-B - ).
• BVerwG, 20.10.1994 - 5 C 28.91

  Sozialhilfe - Heimunterbringung - Höhe der Heimkosten - Zumutbarkeit eines …

  Auszug aus SG Karlsruhe, 17.02.2012 - S 1 SO 3144/11

  Nach dieser Vorschrift hat der Sozialhilfeträger einen Kostenvergleich zwischen der gewünschten Leistung und anderen geeigneten und zumutbaren Hilfeangeboten vorzunehmen (vgl. BVerwGE 94, 127, 130; 94, 202, 209; 97, 53, 57, 60; 97, 103 ff.; ferner LSG Baden-Württemberg vom 22.11.2007 - L 7 SO 3132/06 und vom 02.09.2010 - L 7 SO 1357/10 ER-B - ).
• BVerwG, 02.09.1993 - 5 C 50.91

  Gefährdung des Erfolges der Eingliederungshilfe durch Heimwechsel, Übernahme von …

  Auszug aus SG Karlsruhe, 17.02.2012 - S 1 SO 3144/11

  Nach dieser Vorschrift hat der Sozialhilfeträger einen Kostenvergleich zwischen der gewünschten Leistung und anderen geeigneten und zumutbaren Hilfeangeboten vorzunehmen (vgl. BVerwGE 94, 127, 130; 94, 202, 209; 97, 53, 57, 60; 97, 103 ff.; ferner LSG Baden-Württemberg vom 22.11.2007 - L 7 SO 3132/06 und vom 02.09.2010 - L 7 SO 1357/10 ER-B - ).

• SG Karlsruhe, 20.05.2015 - S 1 SO 4334/14

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfe in vergleichbaren sonstigen …

  Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus dem Urteil des erkennenden Gerichts vom 17.02.2012 (S 1 SO 3144/11 - ).
• SG Karlsruhe, 20.05.2015 - 1 SO 4334/14

  Zu den Mehrkosten bei einem geplanten Einrichtungswechsel eines behinderten …

  Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus dem Urteil des erkennenden Gerichts vom 17.02.2012 (S 1 SO 3144/11 - ).